Volker Dornquast


 
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Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Presseinformationen von Volker Dornquast.

Volker Dornquast: Floskeln nützen den Bürgern im Lande nicht!

Der Henstedt-Ulzburger Abgeordnete der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein, Volker Dornquast forderte heute (11. April 2014) am Rande der Generaldebatte zur Verkehrsinfrastruktur ein koordinierteres Vorgehen der Verantwortungsträger im Land: 

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TOP 13: Volker Dornquast - Konzept für die einzelbetriebliche Förderung erforderlich!

Sperrfrist Redebeginn
Es gilt das gesprochene Wort

Ich danke Ihnen für Ihren Bericht, der mich in meiner Einschätzung bestätigt hat. Ihr Koalitionsvertrag sagt: Die Einzelbetriebliche Förderung wird abgeschafft.

Und jetzt halten Sie sich nicht mehr dran. Gut so, Herr Meyer! 

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Heiner Rickers und Volker Dornquast zu Vion

Bad Bramstedt (em) Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, und der Wahlkreisabgeordnete Volker Dornquast haben am 27. März durch das MELUR bestätigte Abstellung der für die vorübergehende Schließung ursächlichen Mängel im Schlachthof Bad Bramstedt und die damit verbundene Wiederaufnahme der Schlachtung begrüßt:

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CDU: Wir brauchen eine Verbesserung der AKN-Verbindung

Die CDU Bad Bramstedt fordert die Landesregierung auf, die AKN-Verbindungen nach Kaltenkirchen und damit nach Hamburg unverzüglich zu verbessern.

Auf einer örtlichen CDU - Veranstaltung wurde vom Vorstand der AKN , Herrn Seyb, eindeutig festgestellt, dass eine Bedienung der Strecke Bad Bramstedt bis Kaltenkirchen mit jeweils zwei Zügen in jede Richtung ohne bauliche Veränderung des Gleiskörpers und somit ohne Investitionskosten möglich ist. „ Dieses muss unverzüglich erfolgen,“ fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Weiß. „Die erhöhte Nachfrage der letzten Jahre erfordert positive Reaktionen.“ Der AKN-Vorstand erläuterte darüber hinaus die möglichen Verbesserungen, die in Verbindung mit der Elektrifizierung der AKN von Eidelstedt bis Kaltenkirchen möglich werden.

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Agrarpolitik

Heiner Rickers und Volker Dornquast zu Bad Bramstedt: Jetzt müssen die Reibungsverluste in der Aufsicht zwischen Kreis und Land abgestellt werden

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, und der Wahlkreisabgeordnete Volker Dornquast haben die heute (27. März 2014) durch das MELUR bestätigte Abstellung der für die vorübergehende Schließung ursächlichen Mängel im Schlachthof Bad Bramstedt und die damit verbundene Wiederaufnahme der Schlachtung begrüßt:

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Neuer Finanzausgleich schadet dem gesamten Kreis Segeberg!

Die Landesregierung hat heute das neue Finanzausgleichsgesetz auf den Weg gebracht. Dieses Gesetz wird im gesamten Kreis Segeberg einen finanziellen Schaden von knapp 8 Mio € verursachen. Zwar werden die beiden Städte Bad Bramstedt und Kaltenkirchen zusammen rund 900000€ mehr erhalten, aber Norderstedt und Henstedt-Ulzburg verlieren zusammen 2.2 Mio €. Der Kreis Segeberg selbst muss Mindereinnahmen von 8.5 Mio € verkraften. Die CDU lehnt den Gesetzesentwurf ab und fordert erhebliche Änderungen, die als Eckpunktepapier vorgelegt wurden. Wir werden mit aller Kraft versuchen, bis zur 2. Lesung den Gesetzestext gerechter und nachvollziehbarer zu machen, sagt Volker Dornquast.

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Volker Dornquast: Ohne gute Anbindung nützt der beste Hafen nichts

Volker Dornquast: Ohne gute Anbindung nützt der
beste Hafen nichts -
Gemeinsame Resolution der norddeutschen
CDU-Landtagsfraktionen

Der hafenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im
Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker
Dornquast, hat nach der heutigen (07. März 2014)
Tagung mit seinen norddeutschen Kollegen in Kiel
leistungsfähigere Hinterlandanbindungen für die
norddeutschen Häfen gefordert. Darüber hinaus soll
die Landstromversorgung von Schiffen in Häfen
voran getrieben werden.

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3 CDU-Landtagsabgeordnete und 2 Kreistagsabgeordnete für schnelle Sanierung  der L75

Nahe/Wakendorf II – Prominente Unterstützung erhält Hermann Schütt als Bürgermeister der Gemeinde Wakendorf II in seinem Kampf um die Sanierung und Werterhaltung der Landesstraße 75 zwischen Wakendorf II und Nahe.


Nachdem die Gemeinde Wakendorf II nach zahlreichen Vertröstungen vom Landesbetrieb für Straßenbau eine Absage zur Sanierung der Landesstr. 75 erhalten hatte, kamen auf den Hilferuf vom Bürgermeister gleich 3 CDU-Landtagsabgeordnete und 2 Kreistagsabgeordnete zu einem Treffen am Ortsausgangsschild in Richtung Nahe mit einigen Gemeindevertretern aus Wakendorf II zusammen.

 

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Rede TOP 8 + 16: Europäische Solidarität notwendig - Jugendarbeitslosigkeit in der EU gemeinsam bekämpfen

Herr Präsident,

meine Damen und Herren,

wir alle haben in den letzten Jahren die Berichte über die Finanz- und die Wirtschaftskrise in der europäischen Union zur Kenntnis nehmen müssen. Viele Hilfsaktionen und -programme der EU mit erheblichen Auswirkungen auf die einzelnen Mitgliedsstaaten wurden entwickelt und umgesetzt. Es geht dabei nicht primär um die Hilfe für den Erhalt von Banken und die Sicherung von Finanzmärkten. Es geht vielmehr insbesondere darum, die abzusehenden negativen Entwicklungen für die Wirtschaft und dabei für die Arbeits- und die Ausbildungsmärkte zu verhindern oder abzuschwächen. Deutschland ist bekanntermaßen aus vielerlei Gründen relativ gut durch diese Krisen gekommen. Aber in den südeuropäischen Ländern gibt es eine erschreckend hohe Zahl von jungen Menschen, die zurzeit ohne erkennbare Perspektiven für ihre Zukunft sind. Was aus dieser Perspektivlosigkeit auch mit den negativen Auswirkungen auf den europäischen Einigungsprozess werden kann, brauche ich hier nicht weiter zu erläutern.

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AKN-Angebot: Dornquast und Lehnert lassen nicht locker

Ellerau (em) CDU-Abgeordete verschärfen Druck auf die Landesregierung. Die für die AKN-Strecke zuständigen Landtagsabgeordneten Volker Dornquast und Peter Lehnert lassen nicht locker. Nachdem der Wirtschaftsausschuss des Landtages einen CDU-Antrag zur Verbesserung des AKN-Angebotes während der Ausbauphase der A 7 unverständlicherweise abgelehnt hat, machen die beiden CDU-Abgeordneten nun weiter Druck auf den Landtag. Sie fordern die Landesregierung auf, die notwendigen Gespräche mit Hamburg und dem Bund für die Elektrifizierung der AKN ohne weitere Verzögerungen zu einem positiven Abschluss zu bringen.

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Volker Dornquast zu TOP 33:

Ehrlich gesagt, liebe Koalitionäre, habe ich Ihren Antrag zu jetzigen Zeitpunkt nicht verstanden.

Denn:

1. Die jetzige Regelung der Krenbrennstoffbesteuerung läuft noch bis Ende 2016!

2. Es sind mehrere Gerichtsverfahren anhängig -unteranderem vor dem Bundesverfassungsgericht- Inhalt: Das Finanzgericht in Hamburg sagt: Der Bund ist gar nicht zuständig sondern die Länder!

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Verbesserung der AKN-Angebote abgelehnt

Norderstedt (em) Presseerklärung der Landtagsabgeordneten Volker Dornquast und Peter Lehnert, CDU: „Die Beratungen im Wirtschaftsausschuss und die Abstimmung haben die schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Die Regierungsfraktionen im Kieler Landtag wollen keine Verbesserung der AKN-Angebote während des vierjährigen Ausbaus der Autobahn A 7, der im September 2014 beginnen wird. Der entsprechende Antrag der CDU Abgeordneten Volker Dornquast und Peter Lehnert wurde unverständlicherweise mit der Ein-Stimmen Regierungsmehrheit abgelehnt.

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Verkehrspolitik

Hans-Jörn Arp und Volker Dornquast zur S4: Schleswig-Holstein und Hamburg müssen ihre Hausaufgaben machen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der Segeberger Abgeordnete Volker Dornquast haben die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg angesichts der heute (10. Januar 2014) bekannt gewordenen Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums aufgefordert, bestehende Zweifel an der Notwendigkeit der Linie bis nach Bad Oldesloe unverzüglich auszuräumen:

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Presseerklärung 1/2014

der Landtagsabgeordneten Volker Dornquast und Peter Lehnert, CDU

 

Regierungskoalition lehnt notwendige Verbesserung der AKN-Angebote während der Ausbauphase der A 7 ab.

Die Beratungen im Wirtschaftsausschuss und die Abstimmung haben die schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Die Regierungsfraktionen im Kieler Landtag wollen keine Verbesserung der AKN-Angebote während des vierjährigen Ausbaus der Autobahn A 7, der im September 2014 beginnen wird. Der entsprechende Antrag der CDU Abgeordneten Volker Dornquast und Peter Lehnert wurde  unverständlicherweise mit der Ein-Stimmen Regierungsmehrheit  abgelehnt.

„Diese Entscheidung ist eine Brüskierung der vielen tausend Pendler in der nördlichen Metropolregion und zeigt eine völlige Fehleinschätzung der zu erwartenden Lage bei der Regierung. Dieses zeigte sich bereits im September bei der Aussage des Verkehrsexperten der SPD Kai Vogel, als dieser feststellte, dass dieser Ausbau  „nur geringe Belastungen für Autofahrer“ bringen werde. Die CDU bleibt bei Ihrer Forderung.

 

Volker Dornquast

Peter Lehnert

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Verkehrspolitik

Hans-Jörn Arp und Volker Dornquast zur S4: Schleswig-Holstein und Hamburg müssen ihre Hausaufgaben machen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der Segeberger Abgeordnete Volker Dornquast haben die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg angesichts der heute (10. Januar 2014) bekannt gewordenen Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums aufgefordert, bestehende Zweifel an der Notwendigkeit der Linie bis nach Bad Oldesloe unverzüglich auszuräumen:

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Europapolitik

Volker Dornquast: CDU-Fraktion fordert Initiative zur Abmilderung der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa

Mit einem Initiativantrag fordert die CDU-Landtagsfraktion die Schleswig-Holsteinische Landesregierung auf, gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa aktiv zu werden:

"Das Land Schleswig-Holstein kann und muss seinen Anteil zur Lösung des Problems der hohen Jugendarbeitslosigkeit im Süden Europas leisten. Bloße Lippenbekenntnisse reichen da nicht aus", erklärte der Initiator des Antrages, der Europapolitiker Volker Dornquast, heute (18. Dezember 2013) in Kiel.

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Verkehrspolitik

Volker Dornquast: Über 10 Jahre Wartezeit auf eine leistungsstarke S4 und AKN ist für 100.000 Pendler in der Metropolregion nicht akzeptabel

Der Henstedt-Ulzburger CDU-Landtagsabgeordnete Volker Dornquast kritisierte heute (Freitag den 13.Dezember 2013) die Landesregierung für ihr Planungsmanagement bei der S4 und der AKN scharf:

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Verkehr/Häfen/ Norddeutsche Hafenpolitiker fordern Ausbau der Hinterlandanbindungen

Bremen (dpa/lni) - Die Bedeutung der norddeutschen Häfen muss nach Ansicht der norddeutschen CDU-Hafenpolitiker von der neuen Bundesregierung stärker berücksichtigt werden. Der Ausbau der Hinterlandanbindungen komme nur zögernd voran, kritisierten die hafenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen von Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag nach ihrer Herbsttagung in Bremen. Der Bund müsse zügig den Investitionsstau abarbeiten und sicherstellen, dass die deutschen Seehäfen auch künftig ihre Funktion als Drehscheibe für den internationalen Warenverkehr ausüben könnten.

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Drogenpolitik

Volker Dornquast: Die Regierungsfraktionen wollen illegale Drogen immer noch mit staatlichen Qualitätssiegeln versehen

Der drogenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Dornquast, hat den heute (24. Oktober 2013) von den Regierungsfraktionen und den Piraten gemeinsam eingebrachten Änderungsantrag zur Drogenpolitik scharf kritisiert:

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Verkehrsminister unterlässt notwendige Information.

Die Machbarkeitsstudie und Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Elektrifizierung der AKN von Kaltenkirchen nach Eidelstedt ist endlich fertiggestellt, nachdem zu mehrmaligen Verzögerungen gekommen war. Diese Umtersuchungen kommen in mehreren Varianten zu einem positiven Ergebnis. Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Dornquast im Wirtschaftsausschuss  teilte Minister Meyer mit, dass diese Studie seit fünf Wochen im Ministerium vorliege. Die Unterrichtung des Landtages unterblieb ohne erkennbaren Grund. Volker Dornquast, der im abgelaufenen Jahr mehrere kleine Anfragen zu diesem Thema gestellt hatte, ist sauer über das unvertretbare Verhalten des Ministers. Er hat deshalb dafür gesorgt, dass die Studie jetzt an die Abgeordneten unverzüglich verteilt und in der nächsten Ausschusssitzung am 18.12. In Kiel detailliert erläutert wird.

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Volker Dornquast: Land verschläft notwendige Straßensanierung im Land

Der Schleswig-Holsteinische CDU-Landtagsabgeordnete Volker Dornquast sagte heute (25. September 2013) am Rande der Haushaltsdebatte zum sehr schlechten Zustand der schleswig-holsteinischen Landesstraßen und den vom Land betreuten Bundesstraßen:

„Die Verkehrsbeschränkungen wegen Straßenschaden werden immer mehr zum Normalfall. Bei dem von der Landesregierung an den Tag gelegten Geschwindigkeit werden die Sanierungen noch fast 30 Jahre dauern. Wenn man den jährlich weiter wachsenden Sanierungsbedarf mit berücksichtigen würde, dann werden die Straßen im Land nicht besser sondern schlechter.“

 

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Volker Dornquast: Norddeutsche Hafenpolitiker fordern Ausbau der Hinterlandanbindungen

Der überragenden volkswirtschaftlichen Bedeutung der norddeutschen Seehäfen muss in der Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD im Bund angemessen Rechnung getragen werden.“

Diese Forderung stellten die hafenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen von Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern auf ihrer diesjährigen Herbsttagung in Bremen auf.

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Volker Dornquast zu TOP 23, 25, 28, 39: Chaos auf der A7 verhindern - AKN und S4 müssen Priorität haben!

Der Segeberger CDU Landtagsabgeordnete Volker Dornquast forderte heute (27. September 2013) die Landesregierung auf, die absehbaren Verkehrsprobleme in der nördlichen Metropolregion durch den kommenden A7-Ausbau ernst zunehmen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen:

Hierzu gehören ein tragfähiges Baustellenmanagement, eine Elektrifizierung und Taktverdichtung der AKN sowie zusätzliche Park-and-Ride-Plätze. Angesichts der dramatischen Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der nördlichen Metropolregion müssten die Ergebnisse des Gutachtens zur Elektrifizierung der AKN umgehend vorgelegt werden.

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Volker Dornquast: Land verschläft notwendige Straßensanierung im Land

Der Schleswig-Holsteinische CDU-Landtagsabgeordnete Volker Dornquast sagte heute (25. September 2013) am Rande der Haushaltsdebatte zum sehr schlechten Zustand der schleswig-holsteinischen Landesstraßen und den vom Land betreuten Bundesstraßen:

„Die Verkehrsbeschränkungen wegen Straßenschaden werden immer mehr zum Normalfall. Bei dem von der Landesregierung an den Tag gelegten Geschwindigkeit werden die Sanierungen noch fast 30 Jahre dauern. Wenn man den jährlich weiter wachsenden Sanierungsbedarf mit berücksichtigen würde, dann werden die Straßen im Land nicht besser sondern schlechter.“

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Versprochen – gebrochen!

„Die Benennung eines konkreten Termins für eine endgültige Entscheidung ist nicht möglich“. Mit dieser enttäuschenden Antwort auf eine erneute kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Volker Dornquast in Sachen Dodenhoferweiterung bleibt die SPD-Landesregierung in dieser Sache weit hinter ihren großmundigen Versprechungen zurück.

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SPD-Landesregierung verschläft die AKN – Elektrifizierung

Die AKN soll auf der Strecke Eidelstedt-Kaltenkirchen elektrifiziert und damit auf S-Bahn Standard ausgebaut werden. Darin besteht seit längerer Zeit auch mit Hamburg Einigkeit. Doch leider lässt Verkehrsminister Meyer den erforderlichen Eifer vermissen, der für diese Maßnahme zwingend ist.

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Newsletter Wandhoff

Bereisung des Fraktionsarbeitskreises Wirtschaft, Tourismus und Verkehr im Kies- und Schotterwerk Kreuzfeld bei Bad Malente und Träger des Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2012

Der Fraktionsarbeitskreis Wirtschaft, Tourismus und Verkehr hat am Mittwoch, den 24.Juli 2013 das Kies- und Schotterwerk Kreuzfeld bei Bad Malente besucht. Das 1959 gegründete und 1973 von der Familie Wandhoff übernommene Familienunternehmen stellt mit 29 Mitarbeitern für den norddeutschen Raum auf 163 ha Fläche wichtige Baustoffe – 700.000 Tonnen Kies, Sand, Splitt und Recyclingstoffe – her.

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Ausbau der A7 vorantreiben – Anwohner vor unzumutbarem Verkehrschaos schützen

Auf den Autobahnen in und um Hamburg stehen umfangreiche Bauarbeiten an. Der Bund finanziert diese Maßnahmen, die die Leistungsfähigkeit des Wirtschafts- und Logistikstandortes sowie die Lebensqualität der Menschen in und um Hamburg verbessern sollen. Die A7 wird von 2014 an zwischen dem Elbtunnel in Hamburg und dem Bordesholmer Dreieck in Schleswig-Holstein auf jeweils 4 Fahrtstreifen je Richtung (auf Hamburger Gebiet) bzw. 3 Fahrtstreifen je Richtung (Schleswig-Holstein) ausgebaut. Diese Arbeiten werden mindestens bis 2020 andauern und zu massiven Behinderungen und Beeinträchtigungen der Menschen führen, die in dem betreffenden Gebiet leben. Vor dem Hintergrund der gesamtstaatlichen Bedeutung der A7 als der mit Abstand längsten Autobahn Europas, ist der Ausbau aus volkswirtschaftlicher Sicht unverzichtbar. Er führt zur dringend notwendigen Entlastung der Individual- und Wirtschaftsverkehre im gesamten norddeutschen Raum und stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt.

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Liebe Bad Bramstedterinnen, liebe Bad Bramstedter,

mit dieser Ausgabe der örtlichen CDU-Information gibt mir die Partei die Gelegenheit Ihnen allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Jahreswechsel zu wünschen. Mögen ihre Pläne und Vorstellungen für 2013 weit möglichst in Erfüllung gehen.

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Betriebspraktikum der Wirtschaftsjunioren

Volker Dornquast besucht Arzneimittelgroßhändler Max Jenne GmbH

Im Rahmen der von den Wirtschaftsjunioren Kiel durchgeführten Aktion „Betriebspraktika“ besuchte der CDU-Abgeordnete Volker Dornquast vergangene Woche den Arzneigroßhändler Max Jenne. Bei der Aktion sollen Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags den Betriebsalltag der beteiligten mittelständischen Betriebe im Land kennen lernen.

 

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Gero Storjohann beim Unternehmer-Frühstück in Hitzhusen

Hitzhusen – Als besonderer Gast des „5. MIT Unternehmer-Frühstück“ im Kreis Segeberg unter dem Motto „Kontakt – Vernetzung – Gewinn “sprach der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann über die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für mittelständische Betriebe. An der anschließenden Diskussion bei der Firma Peschel Maschinen- und Apparatebau beteiligten sich die Landtagsabgeordneten Dr. Axel Bernstein und Volker Dornquast und die Kreistagsabgeordnete Angelika Hahn-Fricke.

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CDU Fahrradtour in Kaltenkirchen mit Teilnehmerrekord

Einige der über 100 Teilnehmer vor dem StartKaltenkirchen – Über 100 Teilnehmer trafen sich am Sonntag vor dem Kaltenkirchener Rathaus zur Fahrradtour des CDU Ortsverbandes. Das ist ein neuer Rekord. Für weitere Teilnehmer, die nicht auf dem Fahrrad teilnehmen konnten, hatte der Ortsvorsitzende Hauke von Essen einen Bus unter fachkundiger „Reiseleitung“ vom stellvertretenden Bürgervorsteher Hans Jürgen Scheiwe eingesetzt.

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„Häfen müssen Universalhäfen bleiben“, „Aufschub für strengere Schwefel-grenzwerte“ und „Die Küstenautubahn A 20 – Unverzichtbar für den Norden“

Die Hafenpolitischen Sprecher der Norddeutschen CDU-Landtagsfraktionen beschließen die Resolutionen „Häfen müssen Universalhäfen bleiben“, „Aufschub für strengere Schwefel-grenzwerte“ und „Die Küstenautubahn A 20 – Unverzichtbar für den Norden“

Auf Einladung von Olaf Ohlsen, dem Maritimen Koordinator der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion, kamen seine Kollegen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen zur fünften Tagung der Hafenpolitischen Sprecher der Norddeutschen CDU-Landtagsfraktionen zusammen. Auf Initiative des Hafenpolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, Herrn Paul Bödeker, MdBB, hin verab-schiedeten die Hafenexperten die gemeinsame Resolution „Häfen müssen Universalhäfen bleiben“ mit der sie das Universalhafenprinzip bekräftigen und ein Umschlagsverbot für Kernbrennstoffe über die bremischen Häfen als unsolidarisch gegenüber den anderen Ländern und dem Bund missbilligen.

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Volker Dornquast: Willkommen in der Realität, liebe Landesregierung!

Zur Fortsetzung des von der Vorgängerregierung gewählten Verfahrens zur Vergabe neuer Windeignungsflächen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Dornquast: „Im Wahlkampf überholten sich SPD und Grüne in der Kritik über das Verfahren zu neuen Windeignungsflächen. Jetzt stellen auch sie fest, dass die CDU-geführte Vorgängerregierung den einzig richtigen Weg gewählt hatten.“

In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Volker Dornquast bestätigt die Landesregierung die Richtigkeit des von der alten Regierung eingeschlagenen Weges zur Fortschreibung der Regionalpläne und die damit verundenen Zeitpläne.

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Pressemitteilung von Katja Rathje-Hoffmann MdL

Katja Rathje-Hoffmann mit dem CDU Landesarbeitskreis Soziales im Kreis Segeberg

Volker Dornquast MdL, Heike Franzen MdL, Katja Rathje-Hoffmann MdL und Dr. Rolf Koschorrek beim Rundgang mit Gunnar Löwe, dem geschäftsführenden Gesellschafter vom Scheel AltenpflegeheimNorderstedt/ Bad Bramstedt – Am Montag, 6. August bereiste der CDU-Fraktionsarbeitskreis „Sozialpolitik“ im Schleswig-Holsteinischen Landtag zwei Einrichtungen im Kreis Segeberg. Die Vorsitzende Katja Rathje-Hoffmann MdL hatte das Altenpflegeheim Scheel in Norderstedt und das Familienbüro in Bad Bramstedt als Stationen ausgewählt. Verstärkt wurde die Gruppe mit den Landtagsabgeordneten Heike Franzen und Volker Dornquast durch den Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Koschorrek aus Bad Bramstedt. Koschorrek ist der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag.

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Arp: Gute Wirtschaftspolitik schafft Zukunftschancen für unsere Bürger!

In Schleswig-Holstein haben wir zur Zeit die niedrigste Arbeitslosigkeit und die höchste Beschäftigungsquote. „Dieses ist ein Ergebnis der guten Wirtschaftspolitik dieser Landesregierung, die die Rahmenbedingungen für die örtlichen Wirtschaftsbetriebe in den letzten zwei Jahren erheblich verbessert hat,“ stellte der Mittelstandsbeauftragte der Landesregierung, Hans-Jörn Arp, MdL einleitend fest. Er war gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Volker Dornquast Gast bei der Bad Bramstedter CDU im Hotel „Zum Wappen“. Die neuesten Ergebnisse einer Umfrage bei den Betrieben verwundere nicht, die zu fast 80% mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden sind. Schleswig-Holstein war das erste Bundesland, welches die Funktion eines Mittelstandsbeauftragten eingeführt hat, inzwischen von anderen Ländern kopiert und nur von der schleswig-holsteinischen Opposition kritisiert. Die Ansiedlungspolitik ist mit dem neuen Landesentwicklungsplan 2010 positiv vorangekommen. Über 650.000 Mitarbeiter sind in den mittelständischen Betrieben im Lande tätig. Diese produzieren rd. 80% des Bruttoinlandsproduktes, ein Spitzenwert im Verhältnis zu anderen Bundesländern. Arp stellte weiter fest, dass das südeuropäische Ausland deutlich beweise, dass höhere Schulden auch höhere Arbeitslosigkeit bedeute und das insbesondere bei der Jugend. „ Auch deshalb müssen wir die Neuverschuldung reduzieren und auf 0 Euro führen! Wir sind im Lande auf einem guten Weg bereits weit vorangekommen. Auch deshalb dürfen wir nicht akzeptieren, dass die SPD mit Herrn Albig und Herrn Stegner das Land noch tiefer in den Schuldensumpf führen wollen.“ Eine mit einer SPD/Grünen- Regierung zusätzlich drohenden Blockade der geplanten Infrastrukturmaßnahmen im Lande führen unsere Wirtschaft zurück in die 90er Jahre, die Zeit der höchsten Arbeitslosigkeit. Volker Dornquast lobte die sehr gute Kooperation des Beauftragten Arp mit der Landesplanung, die in den letzten Jahren zu vielen Ansiedlungserfolgen geführt habe.



Dornquast fordert mehr Augenmerk für die Senioren

Die Zahl der Senioren über 65 Jahre wird in unserer Region und in ganz Deutschland in den nächsten Jahren erheblich zunehmen und zwar bis 2030 um rund 25 %. Es ist erfreulich, dass die Menschen älter werden und insbesondere, dass sie auch länger fit bleiben. Dabei wird sich die Zahl der sog. Hochaltrigen – also die über 80-Jährigen, fast verdreifachen. Auf diese Veränderungen muss die Gesellschaft sich einstellen, insbesondere weil gleichzeitig die jungen Menschen spürbar weniger werden.

Bund und Land müssen im Gesundheitswesen und in weiteren Rechtsvorschriften, sowie beim Wohnungsbau u.a. reagieren. Die Kommunen müssen das tägliche Lebensumfeld entsprechend anpassen. Aber auch unsere Vereine sind gefordert. Wenn die Senioren länger fit bleiben, bringen sie sich auch länger selbst ein. So als Übungsleiter beim Sport, in Vereinen als Funktionär, aber auch als Nutzer der vielfältigen Angebote dieser gesellschaftlichen Angebote. Die Senioren haben aber oft andere Interessenlagen, als die jüngeren Menschen. Sie leben in einer neuen Flexibilität, die sie auch nicht eingeschränkt sehen wollen. Viele Vereine haben glücklicherweise inzwischen begonnen , darauf entsprechend zu reagieren. Wir stehen hier aber erst am Anfang. Wir müssen das breite Wissen und die vorhandene Zeit der Senioren nutzen. Die meisten sind dazu bereit, sich ehrenamtlich einzubringen. Die aktuellen Umfrageergebnisse, dass unsere Senioren gerne länger arbeiten wollen, zeigt dieses deutlich. Volker Dornquast diskutierte dieses Thema auf mehreren Veranstaltungen in den Kommunen.



Ausbau der Infrastruktur sichern

Ein klares Bekenntnis zum weiteren Ausbau der Verkehrswege in der Region gab der CDU-Landtagskandidat Volker Dornquast kürzlich in einer gut besuchten Informationsver-anstaltung in Henstedt-Ulzburg ab.

Der Hamburger Hafen als wesentlicher Impulsgeber für die Wirtschaft in der gesamten Metropolregion Hamburg braucht für eine weitere positive Entwicklung unbedingt die geplante Elbvertiefung, und das so schnell wie möglich. Der Jade-Port und der Containerhafen in Bremerhaven sind hier keine Alternativen, wie von den Grünen behauptet, sondern allenfalls gute Ergänzungen. Der Bund aber auch die Europäische Union befürworten diese Maßnahmen.“ Ich wundere mich, dass der Hamburger Senat als Hauptverantwortlicher diesbezüglich nicht mehr Druck macht. Hanseatische Zurückhaltung ist hier fehl am Platz. Schleswig-Holstein hat seine positive Haltung durch den Landtagsbeschluss vom Januar noch einmal klar gestellt.“

Viele Betriebe auch in Kaltenkirchen und in Henstedt-Ulzburg sind von unserem Hafen unmittelbar oder mittelbar abhängig.

Die erfolgreiche Ansiedlung von Unternehmen im Nordgate-Gebiet macht sich positiv auch auf den örtlichen Arbeitsmarkt  sowie auf die Steuereinnahmen der Kommunen bemerkbar.

Für die wachsenden Pendlerströme brauchen wir kurzfristig die weitere Modernisierung der AKN mit der Elektrifizierung. Die entsprechenden Beschlüsse in Schleswig-Holstein aber auch in der Hamburger Bürgerschaft liegen vor.“ Ich bin guten Mutes, dass die laufenden wirtschaftlichen Untersuchungen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden  und die weiteren Planungen im nächsten Frühjahr beginnen können.“

Dank der persönlichen Initiative von Wirtschaftsminister Jost de Jager sind auch die geplanten Straßenausbaumaßnahmen auf einem guten Weg. Der 6-streifige Ausbau der A7 wird jetzt zeitnah ausgeschrieben. Der Baubeginn kann somit in 2013 erfolgen  und wird für die 6 Bauabschnitte ungefähr 4 Jahre dauern. Aber auch der weitere Neubau der A20 über Segeberg hinaus bis zur A7 und weiter bis über die Elbe wird jetzt kurzfristig finanziell sichergestellt. Auch diesem Bau steht dann nichts mehr entgegen.

Die ablaufende Wahlperiode war für die notwendigen Planungen unserer Infrastruktur die erfolgreichste aller Zeiten; somit kann die kommende Legislaturperiode die Zeit des Bauens werden.“

Jost de Jager und Volker Dornquast werden den Bürgern des Wahlkreises Segeberg-West am 13. Februar ab 19 Uhr im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg in der Diskussionsrunde "Schleswig-Holstein auf dem Weg in eine gute Zukunft" die weiteren Planungen und das CDU-Konzept "Klare Kante Zukunft" erläutern.



www.volker-dornquast.de

Vier Wochen nach der Nominierung zum CDU-Landtagskandidaten für den Wahlkreis 26, Segeberg-West hat Volker Dornquast seine Home-Page fertig und online gestellt. Sie ist unter www.volkerdornquast.de zu erreichen. „Ich zeige auf diesen Seiten auf, was sich in den letzten zwei Jahren in Schleswig-Holstein positiv verändert hat und erläutere die Ziele der CDU für die kommenden fünf Jahre und meine persönlichen Schwerpunktthemen für diese neue Wahlzeit. Nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf“ fordert Volker Dornquast die Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis auf.



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