Volker Dornquast


 
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Monatsberichte

Monatsbericht April 2016

Die dreitägige Landtagssitzung beschäftigte sich insbesondere mit dem Gottesbezug in der Landesverfassung, dem neuen Landesnaturschutzgesetz, der HSH-Bank, dem Nachtragshaushalt und dem wachsenden Rechtspopulismus. (siehe hierzu Regierung./.Opposition) Die CDU-Fraktion tagte drei Mal und der Fraktionsarbeitskreis Bildung fünf Mal. Hier wurden u.a. Gespräche mit den Vertretern des Landeselternbeirates geführt. Die Redaktionskonferenz der Parlamentarierkonferenz südliche Ostsee diskutierte über gesunde und nachhaltige Ernährung.

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Monatsbericht März 2016

Am 11. März 2016 wählten die CDU-Mitglieder im Wahlkreis Segeberg-West
mit großer Mehrheit Ole Plambeck zum Kandidaten der CDU für diese Region.
Für mich wurde damit ein junger Nachfolger gefunden, der mit weiteren jungen
Menschen und einem guten Stamm an erfahrenen Frauen und Männern eine
tolle Kandidatenmannschaft für die Landtagswahl am 7. Mai 2017 bildet.
Anfang März führte ich mit verschiedenen Betroffenen Gespräche über die
Planungen zur Fehmarnbeltquerung. Hierbei stellte sich heraus, dass der
Naturschutzverband NABU gut bezahlte Vertragsbeziehungen zur Reederei
Scandlines unterhält, die sich mit ganzer Kraft gegen diese Baumaßnahme zur
Wehr setzt. Damit wird die vermeintliche Neutralität des BUND natürlich auf
das Gröbste verletzt. Jede Stellungnahme ist somit völlig wertlos. Meine kleine
Anfrage zeigte, dass der Landesregierung diese Tatsachen bekannt sind.

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Monatsbericht Februar 2016

Die dreitägige Sitzung des Landtages hatte wieder einmal das Flüchtlingsthema und den inzwischen wachsenden Rechtspopulismus als Schwerpunkt. Finanziell von großem Gewicht war die Schuldenübernahme des Landes für das Universitätsklinikum in Kiel und in Lübeck. Ein weiterer Schwerpunkt war die Qualität unserer Schulen und die Spitzenforschung in Schleswig-Holstein.

Der Petitionsausschuss tagte zwei Mal, ebenso der Bildungsausschuss.

Zur Vorbereitung und zur Begleitung der Arbeit in der Fraktion fanden vier Fraktionssitzungen und vier Fraktionsarbeitskreistagungen `Bildung´ statt. Beim Bundesfacharbeitskreis `Bildung´ informierte ich mich über die aktuelle Lage bei der bundesweiten Förderung der Forschung und der Weiterentwicklung der Inklusion. 

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Monatsbericht Januar 2016

Das neue Jahr begann, wie das alte endete – mit zahlreichen neuen Skandalen der Regierung.
Während dadurch die Albig-Mannschaft weitestgehend gelähmt ist, arbeitet die CDU-Fraktion zukunftsorientiert und mit großem Elan.

Dieses zeigte sich insbesondere bei einer zweitägigen Klausurtagung der Landtagsfraktion, in der wir uns mit unseren gemeinsamen Ziele bei der Gesundheitspolitik, der Flüchtlingssituation und den mangelnden Fortschritten bei der Infrastruktur der Westküste beschäftigten und diese einstimmig beschlossen. In der CDU Fraktion herrscht zur Zeit eine besonders gute und kameradschaftliche Stimmung. 

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Monatsbericht Dezember 2015

Bei der CDU Fraktion wurde mit voller Kraft bis zur weihnachtlichen Auszeit gearbeitet.

Mit vier Fraktionssitzungen und einer ganztägigen Haushaltsklausur sowie drei Fraktionsarbeitskreisen Bildung waren wir auf die Sitzung des Bildungsausschusses und die dreitägige Tagung des Landtags gut vorbereitet. In dieser wurde von den Regierungsfraktionen ein leider sehr verschwenderischer Haushalt für 2016 ebenso beschlossen, wie auch ein neues Hochschulgesetz, welches besonders von Misstrauen gegen die Verantwortlichen der Hochschulen geprägt ist.

Der Petitionsausschuss tagte einmal. Die CDU Fraktion besuchte das Übungsgelände des ADAC in Boksee. 

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Monatsbericht für November 2015

Dieser Monat war erneut geprägt von einer Vielzahl von Sitzungen.
Der Landtag führte eine dreitägige Sitzung durch, die mit einer Gedenkminute für den Ehrenbürger des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Altkanzler Helmut Schmidt und für die vielen Todesopfer der Terroranschläge von Paris begann. In der anschließenden `Aktuellen Stunde ́ wurde letzteres dann ausführlich diskutiert.
Mit einer Regierungserklärung zur kritischen Lage der HSH Nordbank leitete die Finanzministerin Frau Heinold eine Diskussion ein, die uns noch viele Monate beschäftigen wird. Gleiches gilt für die Flüchtlingspolitik.
Der Finanzausschuss hatte über das Bankenthema beraten.
Der Bildungsausschuss tagte zweimal, davon führte er eine ausführliche Anhörung zu dem geplanten neuen Hochschulgesetz durch. Zu diesem Gesetz habe ich nach dieser Anhörung einen ausführlichen eigenen Gesetzesantrag eingebracht.

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Monatsbericht Oktober 2015

Der Monat Oktober war erneut sehr intensiv von der Flüchtlingsdiskussion geprägt, so auch die monatliche, dreitägige Landtagssitzung. In zwei Fraktionssitzungen wurde diese intensiv vorbereitet.

Der Bildungsausschuss tagte zweimal. An einem weiteren Termin wurden die drei Hochschulen in Lübeck besucht. In Gesprächen mit den jeweiligen Präsidenten wurden die aktuellen Probleme und Entwicklungen besprochen. Der Petitionsausschuss tagte einmal.

Am 3 . Oktober jährte sich die deutsche Wiedervereinigung zum 25. Mal. Dieses Ereignis wurde mit einer großen Delegation in Usedom gefeiert.

Ein weiteres Jubiläum feiert die Arnold Seiner Stiftung in Henstedt- Ulzburg. 10 Jahre mildtätige Arbeit war Grund mit 150 Gästen aus den Seniorenheimen im Bürgerhaus zu feiern. 

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Monatsberichte Juli/August/September 2015

Nachdem der Juli zur Hälfte in die Sommerferien fiel und zusätzlich der ganze August, war der September dann wieder ein politischer Monat mit vielen Terminen in Kiel und vor Ort.
So konnte ich die Ferien nutzen, unseren privaten Hausbau mit vielen Eigenleistungen voranzutreiben und zu einem absehbaren Abschluss zu bringen.

Im Sommer haben wir mit dem Fraktionsarbeitskreis die Flensburger Hochschulen besucht, um Gespräche mit den jeweiligen Präsidien zu führen, ein weiterer Informationsbesuch an der CAU stand ebenfalls auf dem Programm. Bei der Bundespolizei habe ich in Lübeck an der Übergabe der Diplome an die jungen Nachwuchsbeamten und an der Verwaltungshochschule in Altenholz an die jungen Finanzbeamten teilgenommen.

Die CDU in Kaltenkirchen führte eine Radtour und ein Abschlussgrillen durch, die CDU-Landtagsfraktion eine Stallwachenfete und die Kreis- CDU ein Sommerfest.
Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann hatte eine Ausstellung des Bundestages im CCU in Henstedt-Ulzburg organisiert.

Der Tag der offenen Tür des Landtages im Juli brachte viele Bürger – auch aus dem Kreis Segeberg – in das Landeshaus in Kiel.
Der Landtag tagte im Berichtszeitraum zwei Mal drei Tage, „meine“ Ausschüsse vier Mal. Die Fraktion kam zu acht Sitzungen zusammen und der Fraktionsarbeitskreis Bildung traf sich fünf Mal.

Mit dem Fraktionsarbeitskreis Europa besuchten wir Kehl und Straßburg, um uns über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizei, der Verbraucherzentralen und weiterer Einrichtungen zu informieren. 

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Monatsbericht Juni 2015

Auch im Juni fand die dreitägige Sitzung des Landtages statt. Auch diese wurde thematisch wieder stark durch die Oppositionsfraktionen und insbesondere durch die CDU bestimmt (mehr dazu siehe Regierung./.Opposition auf dieser Homepage).

In fünf Fraktionssitzungen bereiteten wir uns auf diese Arbeit vor. Zwei mal tagte der Petitionsausschuss und einmal der Bildungsausschuss, dessen Sitzung wir im Fraktionsarbeitskreis “Bildung“ vorbereiteten.

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Bericht für die Monate April und Mai

Die Monate April und Mai beinhalteten viele Feiertage sowie einen Urlaub, den ich mit drei guten Freunden auf einem Boot auf der Müritz verbrachte. Der Landtag tagte im April nicht. Stattdessen fand im Mai eine dreitägige Sitzung statt, bei der teilweise wieder sehr heftig diskutiert, beziehungsweise gestritten wurde. Die große Hilflosigkeit dieser Regierung, bei dem Versuch die Probleme unseres Landes zu lösen, zeigt sich in der immer weiter wachsenden Aggressivität der Regierungsfraktionen und der sich häufenden Verletzung der demokratischen Rechte der Opposition. Es war also wieder spannend während der Landtagssitzung.

In fünf Sitzungen hatte die CDU-Fraktion die Sitzungen der Gremien vorbereitet und die Arbeit der Abgeordneten koordiniert. Der Petitionsausschuss, der sich mit vielen Problemen der Bürgerinnen und Bürger beschäftigt, tagte zweimal, außerdem der Bildungsausschuss und der Europaausschuss, an dem ich als Vertreter teilnahm. Die jeweiligen Fraktionsarbeitskreise tagten zur Vorbereitung.

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© 2017 Volker Dornquast
 

 

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